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Sitzung des Kreistages am 08.12.2005

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   Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises am 08.12.2005

Am Donnerstag, dem 08.12.2005, 15.00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Gummersbach, Rathausplatz 1, 51643 Gummersbach die 7. Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises statt.

Tagesordnung

       

A	Öffentlicher Teil

1.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2006

2.

Abnahme der Jahresrechnung 2004 des Oberbergischen Kreises und Entlastung des Landrats

3.

Neubestellung des Kreisbrandmeisters und seiner Vertreter

4.

Bauliche Erweiterung des Berufskollegs Oberberg – Wipperfürth – hier: Planungsbeschluss

5.

Fortschreibung des Verkehrsvertrages zwischen dem Oberbergischen Kreis und der OVAG hier: Betrauung der OVAG mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im ÖPNV

6.

Neuausrichtung der Abfallwirtschaft – Erweiterung der Müllverbrennungsanlage Leverkusen (Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufnahme in die Tagesordnung gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung)

	7.	Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Oberbergischen Kreises / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
		7.1	Verbandsrat des Aggerverbandes
		7.2	Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
		7.3	1. Schulausschuss
			2. Sportausschuss

	8.	Anträge
		- liegen derzeit keine vor -

	9.	Anfragen
		- liegen derzeit keine vor -

	10.	Mitteilungen
		10.1	Bericht über die Ausführung früherer Kreistagsbeschlüsse

Im Anschluss an den öffentlichen Teil, spätestens jedoch in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

• es liegen derzeit keine Einwohnerfragen vor –

B	Nichtöffentlicher Teil

11.

Personalangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

12.

Grundstücksangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

13.

Vertragsangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

	14.	Vergaben
		14.1	Umbau der Ortseingänge auf der Kreisstraße 24 – Schmitzhöhe – in der Gemeinde Lindlar

15.

Anträge - liegen derzeit keine vor -

16.

Anfragen - liegen derzeit keine vor -

17.

Mitteilungen