Impressum und Hinweise

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Nachstehend erhalten Sie Hinweise zum verantwortlichen Anbieter, zum Datenschutz, zu Links und E-Mails.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich der Oberbergischen Kreis vor.

 

Verantwortlich für den Inhalt

Oberbergischer Kreis
Der Landrat
Leitungsstab
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Moltkestraße 42
51643 Gummersbach

Telefon 02261 88-1212 oder 88-1214
Telefon-Zentrale 02261 88-0

Fax 02261 88-972-1212

E-Mail pressestelle@obk.de 

 

Verantwortlich für Pressemitteilungen

Verantwortlich für die Pressemitteilungen gemäß § 55 Abs. 2 Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (RStV)

Oberbergischer Kreis
Der Landrat
Leitungsstab
Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
Moltkestraße 42
51643 Gummersbach

E-Mail pressestelle@obk.de

Fax 02261 88-972-1212

Ansprechpartnerin / Ansprechpartner der Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Iris Trespe
Pressesprecherin
Telefon 02261 88-1213

Philipp Ising
Pressesprecher
Telefon 02261 88-1212

 

Datenschutzerklärung

Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden folgende Daten gespeichert:

  • Name der angeforderten Datei
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob Abruf erfolgreich war.

Die Daten sind nicht personenbezogen. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Die Seite verwendet keine Cookies. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die Rückschlüsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen.

Bei der Nutzung des Bürgerinformationssystems und des Kreistagsinformationssystems werden für die Dauer der Nutzung sogenannte Cookies auf den Rechner des Nutzers übertragen, die beim Beenden des Zugriffs vollständig wieder vom dem Rechner des Nutzers entfernt werden.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die so erfassten Daten werden aber ausdrücklich nur für den Zweck genutzt, für den sie vom Nutzer eingegeben worden sind.

Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich, da Datenübertragungen im Internet Sicherheitslücken aufweisen können.

 

Hinweise zu Links

Als Inhaltsanbieter ist der Oberbergische Kreis nach § 7 Abs. 1 und 2 des Telemediengesetzes - TMG - vom 26.02.2007 (BGBl. I, Seite 179) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbieterinnen und Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Einen Querverweis auf fremde Inhalte erkennen Sie dadurch, dass sich immer ein neues Fenster öffnet mit der Internetadresse des jeweiligen Anbieters bzw. der Anbieterin. Für diese fremden Inhalte ist der Oberbergische Kreis nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis erlangt hat und es dem Oberbergischen Kreis technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Der Oberbergische Kreis hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Oberbergische Kreis ist aber nach dem Teledienstegesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten (§ 8 Abs. 2 TMG). Erst wenn der Oberbergische Kreis feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Oberbergische Kreis den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

  

E-Mails

Der E-Mail-Dienst des Oberbergischen Kreises dient ausschließlich der dienstlichen Kommunikation.
Senden Sie deshalb keine E-Mails privaten Inhalts an E-Mail-Adressen des Oberbergischen Kreises.

Es wird darauf hingewiesen, dass neben der Person, an welche Ihre E-Mail gerichtet ist, auch deren Vertretung im Amt einen unmittelbaren Zugriff auf Ihre Nachricht hat. Für Berufsgeheimnisträger und besondere Funktionsträger gelten abweichende Regelungen.

Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Kommunikation per E-Mail ohne Authentifizierung und Verschlüsselung unsicher ist, da für unberechtigte Dritte grundsätzlich die Möglichkeit der Kenntnisnahme und Manipulation besteht.

Beachten Sie bitte:
Die Mail-Hinweise im Internet sind über Java-Script realisiert. Sie müssen im Internet-Explorer Active-Scripting aktiviert haben, um diese E-Mails nutzen zu können.

 

Virtuelle Poststelle (VPS)

Rechtsverbindliche E-Mails an den Oberbergischer Kreis

Ab 28.12.2009 besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über eine zentrale E-Mail-Adresse an den Oberbergischen Kreis zu senden.

Für diesen Zweck wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:

vps@obk.de

Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen, wenden Sie bitte an

EA-Portal OBK

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die beim Oberbergischen Kreis eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Kreisverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutz-würdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde vom Oberbergischen Kreis eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren

Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektroni-sche Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung des Oberbergischen Kreises für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Kreisverwaltung ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die vom Oberbergischen Kreis betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Kreisverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.

Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens des Oberbergischen Kreises unterstützt.

  • S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten "Öffentlichen Schlüssel".

Der öffentliche Schlüssel des Oberbergischen Kreises steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:

Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie vom Oberbergischen Kreis hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte „elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.

Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) vom Oberbergischen Kreis auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

  • DATEV eG
  • D-Trust
  • TeleSec
  • TC TrustCenter
  • Deutsche Post Com

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Kreisverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Kreisverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Bei der elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung können folgende
Dateiformate verarbeitet werden:

  • PDF (Adobe Acrobat bis einschl. Version 2015/DC)

  • DOCX bis Office2016 (Microsoft Word)

  • XLSX bis Office2016 (Microsoft Excel)

  • PPTX bis Office2016 (Microsoft Power Point)

  • Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Kreisverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.

Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Oberbergischen Kreis. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an Telefon 02261 88-1016.

 

Umsatzsteuer-Identifiktionsnummer

gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE122539628

 

Programmierung und Realisation

Logo civitec - Zweckverband Kommunale InformationsverarbeitungDer Internetauftritt des Oberbergischen Kreises wurde in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung - civitec - (vormals Zweckverband GKD RSO) realisiert.

 



Letzte Änderung: 21. November 2016