Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises am 05.11.2026

lfd. Nr.

Tagesordnungspunkt

Vorlagennummer

A  Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragen

1.1.

Einwohneranregung von Frau Annabell Kramer vom 28.08.2026 „Überprüfung und Dynamisierung der Einkommensgrenzen der Elternbeitragssatzung"

0259/25-30/III

2.

Bericht über ausgeführte Kreistagsbeschlüsse und Beschlusskontrolle

0266/25-30/III

3.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025

0235/25-30/I

4.

Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2027/2028

0267/25-30/I

5.

Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 25.04.2027

0236/25-30/LR/LS

6.

Einrichtung des Bildungsgangs „2-jährige Höhere Berufsfachschule Ingenieurtechnik“ am Bergischen Berufskolleg Wipperfürth und Wermelskirchen

0243/25-30/I

7.

Abschluss einer delegierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Oberbergischen Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis über die Sicherstellung kreisgrenzenüberschreitender Verkehrsleistungen im Linienverkehr der Linien 342, 543, SB 53 und SB 56

0230/25-30/IV

8.

Abschluss einer delegierenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Oberbergischen Kreis und der Stadt Remscheid über die Sicherstellung gebietsgrenzenübergreifender Verkehrsleistungen im Linienverkehr der Linien 336, 671 und NE19

0233/25-30/IV

9.

Neuordnung SPNV-Aufgabenträgerschaft NRW / Gründung Schiene NRW AöR / Umstrukturierung ZV go.Rheinland

0246/25-30/IV

10.

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Oberbergischen Kreises / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

10.1.

Umbesetzung in diversen Ausschüssen und Gremien

E1-0210/25-30/LR/LS

11.

Verlängerung der Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters;
hier: Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW

0263/25-30/LR/LS

12.

Verlängerung der Bestellung eines stellvertretenden Kreisbrandmeisters

0262/25-30/LR/LS

13.

Anträge

13.1.

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2026 „Verbesserung des Angebots für Berufspendler – Mitgliedschaft des Oberbergischen Kreises in einer kommunalen Fahrgemeinschaftsplattform"

0234/25-30/IV

14.

Anfragen

15.

Mitteilungen

15.1.

Terminplanung 2027

0252/25-30/LR/LS

15.2.

Sachstandsbericht: Auflösung der REGIONALE 2025 Agentur GmbH

0268/25-30/IV

B  Nichtöffentlicher Teil

16.

Personalangelegenheiten

17.

Grundstücksangelegenheiten

17.1.

Veräußerung einer kreiseigenen Liegenschaft

0265/25-30/V

18.

Vertragsangelegenheiten

19.

Anträge

20.

Anfragen

21.

Mitteilungen