Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte Oberbergischer Kreis. Am 13.05.2012 wird in Nordrhein-Westfalen wieder gewählt. In der Vergangenheit wurde immer wieder die Frage gestellt, warum Briefwahl-Unterlagen für die Landtagswahl oben...

Oberbergischer Kreis. Am 13.05.2012 wird in Nordrhein-Westfalen wieder gewählt. In der Vergangenheit wurde immer wieder die Frage gestellt, warum Briefwahl-Unterlagen für die Landtagswahl oben rechts ein Loch haben. Und bei denen für die Bundestagswahl fehlte oben rechts sogar eine Ecke. Und das sollen geheime und freie Wahlen sein? Sind die Stimmzettel also markiert und man kann später sehen, wer was gewählt hat?
Natürlich nicht! Eine kurze Nachfrage beim Landeswahlleiter brachte schnell Klarheit.
Bei diesen Markierungen handelt es sich nämlich um ertastbare Unterscheidungsmerkmale für Blinde und Sehbehinderte. Diese können mit einer Schablone, bei der die Stimmzettelformate insbesondere die Kreise, in denen die Kreuze gemacht werden können, vorgestanzt sind, selbstständig und ohne Hilfe durch andere Personen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Und dazu gibt es jeweils noch ein Begleitbuch in Blindenschrift mit der Beschreibung der jeweiligen Kandidaten auf den Stimmzetteln. Das Loch und die abgeschnittene Ecke dienen nur der Unterscheidung von Landtags- und Bundestagswahlzettel. Ein Rückschluss auf das Wahlverhalten einzelner Wähler ist durch diese Kennzeichnung der Stimmzettel also nicht möglich.

Die Schablonen und die Beschreibung, an welcher Stelle die Parteien zu finden sind, werden an alle betroffenen Wahlberechtigten kostenlos abgegeben.

Mitglieder der örtlichen Bezirksgruppen und Vereine der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW (BSV NRW) erhalten ihre Wahlhilfen automatisch übersandt.

Allen anderen betroffenen Personen rät Kreiswahlleiter Hagen Jobi, die Schablonen rechtszeitig über die bundesweite Hotline 01805-666 456 (0,14 €/Min aus dem deutschen Festnetz) oder über die Landesgeschäftsstelle der BSV NRW in Meerbusch unter 02159/96 55 0 zu bestellen.

Die Schablone mit eingelegtem Stimmzettel. (Foto: OBK) — Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte. (Foto: privat)

Die Innenseite des Stimmzettel für die Landtagswahl 2012. (Foto: privat)

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