Diese Seite teilen:

Pressemitteilung

Veröffentlichungsdatum: 2024-04-19

Kreistag verabschiedet Erklärung Kreistag verabschiedet Erklärung für „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat“

Oberbergischer Kreis. Der Kreistag des Oberbergischen Kreises hat in seiner Sitzung am 11.04.2024 eine gemeinsame Erklärung der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP/FWO/DU und UWG mit dem Titel „Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat" einstimmig bei Enthaltung der AfD-Kreistagsfraktion verabschiedet.

In der Erklärung heißt es unter anderem: „Wir wehren uns, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen. Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden.“

Die Erklärung im vollen Wortlaut kann hier abgerufen werden.

Sofern Fotos zum Download bereitgestellt werden, liegen sämtliche Nutzungsrechte (vgl. §§ 31 ff. UrhG) gemäß § 43 UrhG beim Oberbergischen Kreis. Für die Berichterstattung wird den Medien ein einfaches Nutzungsrecht nach § 31 Abs. 2 UrhG eingeräumt. Bei Veröffentlichung ist das in der Pressemitteilung angegebene Bildrecht zu nennen (entspricht IPTC-Feld Nr. 110). Die zusätzliche Nennung einer natürlichen Person als Urheber gemäß § 13 Satz 2 UrhG entfällt, da diese Regelung in Anwendung des § 43 UrhG zurücktritt.